| Keine Nazis im Schanzenviertel und auch nicht Anderswo |
Nach Bergedorf, Barmbek und Elmshorn wollen Nazis am 4. Juni durch das Hamburger Schanzenviertel marschieren, so das neonazistische "Aktionsbüro Norddeutschland" in einer Pressemitteilung vom 8. Mai. Unter der Parole "Räumt die Rote Flora - kein Platz für gewalttätige Politbanden" haben die Rechten angekündigt sich am Sonntag den 4. Juni, 13 Uhr, an der Sternschanze versammeln zu wollen. Die Polizei hat den Eingang einer entsprechenden Anmeldung inzwischen bestätigt.
"Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!"
Staat und Justiz, so zeigt die Erfahrung insbesondere der letzten zwei Jahre, bewerten die Aufmärsche neonazistischer und nationalsozialistischer Parteien und Gruppen nicht selten als eine zulässige und schützenswerte Meinungsäußerung. Demgegenüber wissen wir uns hinter dem Motto der zur Zeit laufenden Unterschriftenaktion des DGB-Landesbezirkes Nord und stellen fest: "Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Wehrt Euch - jetzt": (...) Wir erwarten von der Landesregierungen in Norddeutschland, dass sie mit allen rechtsstaatlichen Mitteln gegen die kriminellen Gewalttäter der rechten Szene vorgehen, z.B. Verbot von Aufmärschen. Dazu gehört auch ein Verbot aller bekannten gewalttätigen Neonazigruppen und ihrer Organisationen."
Wir werden die von den Nazis beabsichtigte Einschüchterung und Bedrohung von Ausländerinnen und Ausländern, Antifaschistinnen und Antifaschisten, Linken und politisch Andersdenkenden weder im Schanzenviertel noch anderswo hinnehmen. Wir, das sind Anwohnerinnen und Anwohner sowie Mitglieder verschiedener Initiativen und Organisationen, die sich am vergangenen Montag auf Initiative der Roten Flora in einem ad-hoc-Komitee zusammengefunden und das folgende Vorgehen beschlossen haben:
Antifaschistinnen und Antifaschisten aus der Bürgerschaftsgruppe Regenbogen, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/VVN-BdA, vom Linksruck-Netzwerk und ggf. weitere werden Kundgebungen in einem \'Ring\' rund um das Schanzenviertel anmelden und vorbereiten. Über die Verteiler der beteiligten Gruppen wird zum nächsten Vorbereitungstreffen schriftlich eingeladen. Spätestens am 22. Mai wird dann eine genauere Einschätzung über die vermutliche Größe des geplanten Nazi-Aufmarsches und das polizeiliche Umgehen vorliegen. Wenn nötig, wird die jetzt anlaufende Mobilisierung dann über die Stadtgrenze Hamburgs hinaus ausgeweitet. (Pressemitteilung vom 15.5.2000)
Vorbereitungstreffen: Montag, 22. & 29. Mai, HWP (Uni Hamburg, Von-Melle-Park 9) Cafe "Knallhart", 19.00 Uhr
Quelle: http://www.nadir.org
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