"Unser Konzept ist wohl nicht konkret genug", räumten Sprecher der Besetzer nach dem Treffen ein. Die ausstehende Formulierung der Forderungen soll in den kommenden Tagen im Plenum nachgeholt werden. Beschwerden seitens der Nachbarn habe es bisher nicht gegeben, versicherten die Sprecher. "Die Resonanz war durchweg positiv."

Seit kurz nach Mitternacht am 1. Januar halten teils über 100 Personen das Gebäude an der Schulstraße besetzt. Sie fordern ein soziales und kulturelles Zentrum, das sie selbst verwalten wollen (wir berichteten).

Die Stadt ihrerseits erwartet, dass die ehemalige Uppenbergschule von den Besetzern verlassen wird, damit das Grundstück wie geplant für die Zwecke der sozialen Stiftung Bürgerwaisenhaus genutzt werden kann. Zugleich haben die Stiftungs- und Sozialdezernentin Helga Bickeböller und Ordnungsdezernentin Dr. Agnes Klein im Gespräch darauf hingewiesen, dass die Anliegen und Vorschläge der Besetzer im demokratisch üblichen Verfahren, das auch die Gemeindeordnung vorsehe, in einem Bürgerantrag an den Rat herangetragen werden müssten.

In dem Gespräch wurde vereinbart, dass die Hausbesetzer am Montag, 10. Januar, der Stadt eine mehrere Punkte umfassende Erklärung vorlegen. Diese schriftliche Erklärung versteht die Stadt als eine Art "vertrauensbildende Maßnahme". Sie soll ein zügiges Ende der Besetzung ohne Strafantrag und Räumung ermöglichen.

Nach Angaben von Helga Bickeböller und Dr. Agnes Klein haben die Besetzer verbindlich zu erklären, dass sie den erforderlichen Abriss der Uppenbergschule akzeptieren und dass sie das Gebäude freiwillig verlassen. Im Gegenzug will sich die Verwaltung bemühen, dem Anliegen im Rahmen der städtischen Möglichkeiten auf andere Weise Rechnung zu tragen. Außerdem sollen die Besetzer feste Verhandlungspartner benennen und ein inhaltliches Konzept vorlegen.

Die Dezernentinnen erläuterten, dass im Februar im Rat ohnehin eine Grundsatzentscheidung zur künftigen Nutzung der Eichendorffschule und zur Verwendung des Geländes Uppenbergstraße/Schulstraße/Altumstraße anstehe. Danach ist vorgesehen, in der Eichendorffschule ein Medien- und Kommunikationszentrum sowie einen Bürgertreff einzurichten. Das Grundstück der Uppenbergschule wird jedoch für andere öffentliche Zwecke benötigt.

Falls die Anliegen der Hausbesetzer dem Rat im Februar schriftlich vorliegen, werden sie in die Beratung einfließen. Die Bemühungen um einen konsensfähigen Weg bedeuteten aber keine Duldung der Besetzung. Nun sei es an den Besetzern, deutlich zu signalisieren, dass sie gleichfalls an einer den demokratischen Gepflogenheiten entsprechenden Lösung interessiert seien.

Westline / Münstersche Zeitung

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